{"id":1527,"date":"2023-12-29T09:24:29","date_gmt":"2023-12-29T09:24:29","guid":{"rendered":"http:\/\/www.alleakkus.com\/akkublog\/?p=1527"},"modified":"2023-12-29T09:24:29","modified_gmt":"2023-12-29T09:24:29","slug":"drohender-verkaufsstopp-fuer-apple-watch-vorerst-abgewendet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.alleakkus.com\/akkublog\/2023\/12\/29\/drohender-verkaufsstopp-fuer-apple-watch-vorerst-abgewendet\/","title":{"rendered":"Drohender Verkaufsstopp f\u00fcr Apple Watch vorerst abgewendet"},"content":{"rendered":"\n
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Kurz vor Weihnachten spitzte sich der Patentstreit zwischen Apple und dem Medizintechnik-Unternehmen Masimo zu. Der Verkaufsstopp von zwei beliebten Apple Watches<\/a><\/strong> war die Folge. Eine neue Wendung bringt f\u00fcr Apple eine gute und eine schlechte Nachricht.<\/p>\n\n\n\n

Bereits 2021 wandte sich die US-amerikanische Medizintechnik-Firma an die US-Au\u00dfenhandelskommission (ITC). Der Vorwurf: Apple w\u00fcrde eine von Masimo<\/strong> patentierte Technologie lizenzfrei nutzen. Konkret geht es um ein Verfahren, mit dem sich der Sauerstoffgehalt im Blut messen l\u00e4sst, das Apple in seinen neuen Apple-Watch-Modellen 9 und Ultra 2 verwendet. Das Unternehmen von Tim Cook bestreitet die Vorw\u00fcrfe, sodass der Patentstreit nun vor Gericht ausgetragen wird. Es ist dabei nicht das erste Mal, dass ein Medizintechnik-Unternehmen Apple Patentverletzungen vorwirft. <\/p>\n\n\n\n

Apple kann Verkaufsverbot abwenden<\/strong>
 Apple<\/a> hatte die Apple Watch 9 und Ultra 2 in den USA bereits einige Tage vor der beh\u00f6rdlich angeordneten Frist aus dem Online-Shop genommen. Wie erwartet, legte das Unternehmen zudem kurz nach der Verk\u00fcndung Revision ein und bestreitet die Vorw\u00fcrfe der Patentrechtsverletzung auch weiterhin. Damit aber der Gerichtsstreit das Gesch\u00e4ft nicht allzu sehr einschr\u00e4nkt, stellte Apple am 26. Dezember 2023 vor dem Berufungsgericht einen Antrag auf ein Eilverfahren. Und tats\u00e4chlich: Das Gericht entschied bereits am n\u00e4chsten Tag, dass Apple die Watch 9 und Ultra 2 bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens verkaufen d\u00fcrfe. Der Verkaufsstopp in den USA ist damit vorl\u00e4ufig wieder aufgehoben.<\/p>\n\n\n\n

Zus\u00e4tzlich hat Apple eine l\u00e4ngere Pause im Prozess beantragt. Die ITC hat nun bis zum 10. Januar Zeit, den Antrag anzunehmen oder abzulehnen. Nach jetzigem Stand d\u00fcrfte Apple mit Blick auf das Weihnachtsgesch\u00e4ft recht glimpflich davongekommen sein. Der Patentstreit hatte sich ohnehin nur auf den US-amerikanischen Markt ausgewirkt. Einzig beim Umtausch oder bei Reparaturen zwischen Weihnachten und dem 27. Dezember mussten Kunden Einschr\u00e4nkungen hinnehmen.<\/p>\n\n\n\n

Der Patentstreit geht in die n\u00e4chste Runde<\/strong>
Der aufgehobene Verkaufsstopp ist f\u00fcr Apple eine gute Nachricht. Weniger vorteilhaft ist dagegen das Importverbot, das bestehen bleibt. Seit dem 26. Dezember 2023 d\u00fcrfen die Apple Watch 9 und Ultra 2 nicht mehr in die USA importiert werden. Sollten Apple die Vorr\u00e4te ausgehen, haben die US-amerikanischen Kunden das Nachsehen. Apple Watches<\/a>, die bereits verkauft wurden, sind von den (zeitweiligen) Verboten dagegen nicht betroffen und m\u00fcssen auch nicht zur\u00fcckgegeben werden.<\/p>\n\n\n\n

Wom\u00f6glich versucht Apple, den Patentstreit durch eine zuk\u00fcnftige Software-\u00c4nderung zu entsch\u00e4rfen. Masimo signalisierte au\u00dferdem, dass man auch f\u00fcr Lizenzvereinbarungen offen sei. Damit w\u00e4re eine au\u00dfergerichtliche Einigung zumindest theoretisch m\u00f6glich. Urspr\u00fcnglich sollte die ITC bis Mitte Januar entscheiden, ob sie dieser L\u00f6sung zustimmen w\u00fcrde \u2013 sofern auch Apple dazu bereit w\u00e4re. Mit Apples Antrag auf eine Prozesspause k\u00f6nnte sich das Verfahren allerdings noch weiter in die L\u00e4nge ziehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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